Dienstag, 07 Januar 2025 14:15

Hamburger Härtefallfonds - Effektivität bleibt fraglich

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Hamburger Härtefallfonds Hamburger Härtefallfonds Redaktion/Foto illustrativ

Der Krieg in der Ukraine hat die Energiepreise im Jahr 2022 erheblich in die Höhe getrieben. Um Hamburger Haushalte vor Strom- oder Gassperren zu schützen, richtete der Senat einen Härtefallfonds ein. Eine Bilanz zeigt jedoch, dass dieser Fonds seine Ziele kaum erreichte.

Inhaltsverzeichnis:

Der Härtefallfonds und seine Bilanz

Im November 2022 stellte der Hamburger Senat 15 Millionen Euro für den Härtefallfonds bereit. Das Ziel war, Haushalte zu unterstützen, die aufgrund der gestiegenen Energiekosten ihre Rechnungen nicht begleichen konnten. Bis zum März 2024 wurden jedoch lediglich 105.513 Euro ausgezahlt. Nur 75 Fälle profitierten von den Mitteln, was weniger als sieben Prozent des ursprünglichen Budgets ausmacht. Diese Zahlen entstammen dem Abschlussbericht der Sozialbehörde.

Obwohl die Sozialbehörde die Krisenhilfe lobt, zeigt der Bericht Schwächen in der Umsetzung. Während der Laufzeit des Fonds wurden Tausenden Haushalten in Hamburg der Strom aufgrund unbezahlter Rechnungen abgestellt. Die geringe Inanspruchnahme des Fonds steht somit in einem deutlichen Missverhältnis zu seinem eigentlichen Zweck.

Kritik von Olga Fritsche - Fonds zu kompliziert

Olga Fritsche von der Hamburger Linken äußert scharfe Kritik. „Viel zu kompliziert und viel zu unbekannt war der Fonds“, bemängelt sie. Besonders Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfänger konnten das Angebot nicht nutzen. Fritsche fordert eine einfachere und besser zugängliche Neuauflage des Härtefallfonds.

Die Linke argumentiert, dass der Bedarf an Unterstützung während der Energiekrise viel größer war als die tatsächlich geleistete Hilfe. Die wenigen ausgegebenen Mittel unterstreichen diese Diskrepanz.

Forderung nach einer Neuauflage

Die Linke schlägt vor, den Fonds mit klareren und niedrigschwelligen Bedingungen neu aufzulegen. In Anbetracht der Tatsache, dass nur ein Bruchteil des Budgets verwendet wurde, scheint dieses Anliegen gerechtfertigt. Zudem sollten die Kriterien so angepasst werden, dass auch Sozialhilfeempfänger davon profitieren können.

Die gescheiterte Umsetzung des Fonds zeigt, wie wichtig eine einfache und effektive Hilfe in Krisenzeiten ist. Der Hamburger Senat steht nun vor der Herausforderung, zukünftige Hilfsmaßnahmen besser zu planen und umzusetzen.

Quelle: webrivaig.com/de, tagesschau.de